arya
Publiziert Februar 28, 2016
Publiziert Februar 28, 2016
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Publiziert Februar 28, 2016Eine Bitte haben wir an Sie: Wenn Sie die Sozialen Netzwerke nutzen, liken Sie uns bei Facebook bzw. folgen Sie uns bei Twitter. So erreichen wir mit unserer Arbeit noch mehr Menschen – und können noch mehr bewirken! Weisen Sie gerne auch per Mail und im persönlichen Gespräch mit Ihren Freunden und Bekannten auf unsere Arbeit hin.
Unsere Themen in der Übersicht:
- Erfolg! Bundestag gibt Druck von Bürgern nach
- TTIP und die dubiose Nebentätigkeit des Unions-Fraktionsvize
- Hausausweise: Das ändert sich für Lobbyisten
- “Mutmacher”: Zeitschrift Finanztest über unsere erfolgreiche Hausausweis-Klage
- Unterstützen Sie unseren nächsten Schritt gegen geheimen Lobbyismus
- abgeordnetenwatch.de zu den Landtagswahlen: Jetzt Kandiderende befragen
- Neue Großspende für die CDU und Verärgerung bei der SPD
- Umfrage der Universität Oxford zur Wirkung von abgeordnetenwatch.de
- Fragen und Antworten des Monats
Erneut haben wir den Bundestag zur Offenlegung von Dokumenten bewegt. Nach jahrelangem Widerstand stellte die Parlamentsverwaltung vergangene Woche tausende aus Steuermitteln bezahlte Gutachten online – u.a. zu TTIP, Lobbyismus und Bürgerrechten. Damit reagierte der Bundestag auf einen erfolgreichen abgeordnetenwatch.de-Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz – und auf zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, die die Verwaltung daraufhin mit Anfragen fluteten. Das Beispiel zeigt: Gemeinsam können wir viel erreichen!
Mehr:
Bundestag gibt Geheimniskrämerei auf und stellt tausende Gutachten ins Netz
TTIP und die dubiose Nebentätigkeit des Unions-Fraktionsvize
In einem Artikel über das “Mysterium TTIP” berichtete der Bayerische Rundfunk vergangene Woche auch über Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs und dessen dubiose Nebentätigkeit: “Transparenzgegner Fuchs (…) steht seit 2013 auf der Gehaltsliste von Hakluyt & Company – einem privaten Nachrichtendienst, gegründet von ehemaligen Mitgliedern des britischen Geheimdienstes MI6, die ihr Wissen nun der Wirtschaft zur Verfügung stellen.” Fuchs’ fragwürdige Nebentätigkeit war lange Zeit geheim – wir haben sie 2013 aufgedeckt. Hier noch einmal die ganze Geschichte:
Michael Fuchs kassierte jahrelang Geld von nebulöser Beratungsfirma
Hausausweise: Das ändert sich für Lobbyisten
Unsere Transparenzklage zeigt Wirkung: Das Geheimvergabe von Hausausweisen über die Fraktion wird es ab sofort nicht mehr geben, außerdem erhalten hunderte Lobbyisten künftig keinen Zugangsschein mehr. Nach einer Verschärfung der Zugangsregeln durch den Ältestenrat kommen nun vor allem auf die Lobbyisten von Unternehmen und Agenturen schwerere Zeiten zu.
Mehr:
Hausausweise: Das ändert sich für Lobbyisten
Durch die Zugangsbeschränkung gehen nun zwar weniger Lobbyisten ungehindert im Bundestag ein und aus, doch Konzerne und Interessenverbände werden natürlich auch weiterhin Politik in ihrem Interesse beeinflussen. Deswegen brauchen wir ein verbindliches Lobbyisten-Register! Unterzeichnen und teilen Sie jetzt unsere Petition “Geheimen Lobbyismus stoppen – Lobbyisten-Register einführen!”
“Mutmacher”: Zeitschrift Finanztest über unsere erfolgreiche Hausausweis-Klage
Die Zeitschrift Finanztest beschreibt in ihrer aktuellen Ausgabe, wie unser Kollege Martin Reyher die Hausausweis-Klage gegen den Bundestag einleitete – und so am Ende die geheimen Zugangsregeln für Lobbyisten kippte.
Mehr:
“Mutmacher – Martin Reyher zwingt Bundestag zu mehr Transparenz” (Finanztest 3/2016): Artikel als pdf / auf Website
Unterstützen Sie unseren nächsten Schritt gegen geheimen Lobbyismus
Dass Lobbyisten künftig ihre Hausausweise nicht mehr im Geheimverfahren erhalten, ist ein großer Erfolg und beweist: Mit vielen Menschen im Rücken können wir einiges bewegen! Nun geht es um den nächsten Schritt gegen Lobbyismus im Geheimen: Gemeinsam müssen wir Union und SPD dazu bringen, endlich ein wirksames Lobbyisten-Register einzuführen! Helfen Sie uns den Druck auf die Politik aufrechtzuerhalten und werden Sie Förderin/Förderer von abgeordnetenwatch.de (schon ab 5 Euro im Monat).
sind steuerlich absetzbar
abgeordnetenwatch.de zu den Landtagswahlen: Jetzt Kandiderende befragen
Welche Politikerinnen und Politiker kandidieren in Ihrem Wahlkreis – und wofür stehen sie? Auf abgeordnetenwatch.de zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz können Sie es herausfinden und die Kandidierenden direkt befragen. Beide Wahlen finden am 13. März statt.
Zu unserem Wahlportal
Neue Großspende für die CDU und Verärgerung bei der SPD
Der Stuttgarter Unternehmer Andreas Lapp hat der CDU wenige Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg eine 150.000 Euro-Spende zukommen lassen. Lapp ist Vorstandsvorsitzender der Lapp Holding AG, deren Tochterunternehmen u.a. Kabel und Steckverbindungen herstellt.
Unzufrieden mit der Höhe ihrer Unternehmensspenden ist dagegen die SPD in Baden-Württemberg. Sie fühlt sich von der Metalllobby schlecht behandelt, weil diese der FDP und den Grünen höhere Beträge spendete, berichtet das Deutschlandradio.
abgeordnetenwatch.de setzt sich für ein komplettes Verbot von Unternehmensspenden an Parteien ein. Unterzeichnen und verbreiten Sie unsere Petition “Lobbyistenspenden an Parteien verbieten!“
Umfrage der Universität Oxford zur Wirkung von abgeordnetenwatch.de
Welche Wirkung hat abgeordnetenwatch.de? Das will ein Forscher der renommierten Universität Oxford herausfinden. Bitte nehmen Sie sich ein paar Minuten Zeit für die folgenden Umfrage – so liefern Sie für die Bedeutung unserer Arbeit eine wichtige wissenschaftliche Grundlage.
Fragen und Antworten des Monats:
- In einer Rede sagte der rheinland-pfälzische Linken-Politiker Jörg Lobach über Innenminister Thomas de Maizière: „Was soll man mit so einer Gestalt machen? Abwählen? Zurückentwickeln und abtreiben lassen?” Eine Bürger fragte daraufhin: “Wie kann es sein, dass Sie als stellvertretender Landesvorsitzender Ihrer Partei und Kandidat auf Listenplatz 6 sich solcher Mittel bedienen?” Zu Lobachs Antwort.
- “Wir sollten Flüchtlinge nur dulden, aber vom weitgehenden Asylverfahren ausschließen”, fordert der baden-württembergische FDP-Kandidat Michael Westram in seiner Antwort an einen Bürger, der auf das Schicksal einer Familie aus Albanien aufmerksam gemacht hatte.
- “Offensichtlich sind auch Sie ein Opfer der interessengelenkten Berichterstattung im Auftrag der Altparteien”, antwortet der rheinland-pfälzische Landeschef der AfD, Uwe Junge, einem Bürger, der ihn gefragt hatte: “Stehen auch Sie dafür, auf Flüchtlinge zu schießen?” Junge schreibt, die AfD stehe “wie keine andere Partei zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und zu unserem Grundgesetz.”
Haben Sie Fragen an Ihre Wahlkreisabgeordneten im Bundestag oder im Landtag?
Hier geht es zu Ihren Vertretern in den Parlamenten.
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 Gregor Hackmack |
 Boris Hekele |
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Publiziert Februar 27, 2016 |
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Dear Arya,
 Listen to Steve Farrell and our extraordinary guest, Matt Kahn, on this beautiful journey into the heart of awakening. Matt is a spiritual teacher, mystic, empath and author of his new book Whatever Arises Love That. Using his highly attuned intuitive abilities of seeing, hearing, feeling, and direct knowing, Matt serves as a bridge between the mystical realms and the journey of awakening. This call was so amazing, that our words cannot do justice… You’ll have to listen for yourself.Pearls of Wisdom from Matt…
“If love is the one thing we don’t wake up out of… quit trying to fulfill a spiritual to do list. The one who works so hard (you) deserves more love not less”. Thank Yous from Listeners… Matt’s teachings are so profound, I find myself having to relisten over again very attentively to what he says. I love him and am grateful for his work done with so much love, simplicity and humility. Sandra Love love love from Italy for taking my question.;)))))))) so beautiful shock feeling listened to. Infinite thanks beloved Friends Alda – Italy Thank you for your gifts and love. Love, Ria That was amazing!! I love this so much, thank you both for your loving energy!!! Sharon Many of you requested information about Matt’s upcoming course on Sounds True. In this complimentary preview video http://soundstrue.go2cloud. Open Your Heart by Easing the Overactive Mind and Relaxing the Overstimulated Nervous System Awaken the Light of Your Highest Potential Become More Receptive to Giving and Receiving Love Further Your Journey of Awakening for the Well-Being of All Get access now to enjoy a free preview of the eight-week course. Not a Member? Join now for only $10.00 a month
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© 2016, Humanity’s Team®. All rights reserved. The Humanity’s Team name is a registered trademark of Humanity’s Team, a 501(c)(3) charitable organization.
Never doubt that a small group of thoughtful, committed citizens can change the world.
Indeed, it is the only thing that ever has~Margaret Mead
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Publiziert Februar 27, 2016 |
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Publiziert Februar 27, 2016
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Publiziert Februar 25, 2016
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| Ende April kommt US-Präsident Obama nach Hannover, um mit Kanzlerin Merkel gegen alle Widerstände TTIP durchzudrücken – und eine große Werbeshow dafür abzuziehen. Doch das lassen wir nicht zu: Mit Zehntausenden wollen wir am 23. April auf die Straße gehen und so die Bilder des Tages prägen. |
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| Liebe Cornelia Dix-Kühn,
in zwei Monaten schwebt er ein: US-Präsident Barack Obama eröffnet am 24. April die Industrie-Messe Hannover. Doch der eigentliche Grund für seinen Besuch ist ein ganz anderer: Zusammen mit Angela Merkel will er die wegen des großen Widerstands feststeckenden TTIP-Verhandlungen mit aller Macht freirütteln – damit der Vertrag Ende 2016 steht. Obama und Merkel haben es nötig, die TTIP-Werbetrommel zu rühren. Die Zustimmung für das Abkommen nimmt rapide ab: Laut Emnid sind nur noch 25 Prozent der Deutschen für TTIP. Im letzten Juni waren es noch 47 Prozent. Ein Desaster für die Befürworter! Die Umfrage macht Mut, jetzt kräftig dranzubleiben. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir die große TTIP-Werbeshow durchkreuzen – und selbst die Bilder des Wochenendes prägen. Drinnen Obama und Merkel, die die Hände der Konzernchefs schütteln – aber draußen ein Meer aus Fahnen und Transparenten! Zehntausende Menschen zeigen: Die Bürgerinnen und Bürger wollen das Abkommen nicht. Diese bunte und kraftvolle Großdemo wollen wir am Samstag, den 23. April in Hannover steigen lassen – getragen von einem breiten Bündnis. |
| Eine Großdemo in nur zwei Monaten zu organisieren – das ist eine riesige Herausforderung: Plakate und Flugblätter müssen gedruckt und möglichst viele Busse organisiert werden. Für den Tag benötigen wir eine große Bühne und Lautsprecheranlage. Bitte ermöglichen Sie daher die Demo mit Ihrer Spende. Schon 5 Euro helfen enorm! |
| Sie haben schon in der Vergangenheit für unsere TTIP-Kampagne gespendet. Herzlichen Dank! Bitte helfen Sie auch diesmal, die Demo zu realisieren. |
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| Obama will sich in seiner zweiten Amtszeit mit Erfolgen den Platz in den Geschichtsbüchern sichern. Zuletzt gelang ihm das in Paris. Er brachte den Weltklimavertrag mit auf den Weg. Dass er Klimapräsident werden will, dafür können wir ihm immer noch zujubeln – so wie das zehntausende Menschen 2008 vor der Siegessäule in Berlin taten.
Doch bei TTIP trifft er nun auf unseren Widerstand: Wenn Obama Ende April nach Deutschland kommt, richten sich die Menschen auf der Straße diesmal gegen seine Politik. Dabei machen wir deutlich: Unser Protest wendet sich nicht generell gegen ihn oder die USA. Auf beiden Seiten des Atlantiks protestieren Menschen nämlich gemeinsam gegen das Abkommen – weil es primär den Interessen transnationaler Konzerne dient. Auf unserer Demobühne kommen daher auch etliche Kritiker/innen aus den USA zu Wort. |
| Damit nicht nur Obama am letzten April-Wochenende einfliegt, sondern auch Vertreter/innen des Widerstands gegen TTIP, brauchen wir Ihre Unterstützung. Flugtickets für die Gäste aus den USA, eine große Demobühne, zehntausende Plakate und Flugblätter – all dies ist nötig, damit der 23. April eine kraftvolle Demonstration wird. Schon 5 Euro bringen sehr viel! |
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| Ich setze auf Ihre Unterstützung.
Herzliche Grüße PS: Sie können Ihre steuerlich abzugsfähige Spende auch direkt auf unser Aktionskonto überweisen, falls Sie das bevorzugen. Bitte geben Sie Ihre Adresse im Verwendungszweck an: Campact e.V. IBAN DE08251205106980690751 |
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| Kampagnen | Über Campact | Spenden | Kontakt Klicken Sie hier, um den Newsletter abzubestellen Campact e.V. | Artilleriestraße 6 | 27283 Verden |
Publiziert Februar 25, 2016Wenn dieser Newsletter nicht korrekt angezeigt wird, klicken Sie bitte hier.
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| Wir schicken Ihnen diese E-Mail nochmals zu, um sicher zu gehen, dass Sie dieses Schreiben gelesen haben. Es zeigt einen Weg auf, wie wir TTIP und CETA stoppen können.Mit besten Grüßen
Roman Huber ==============================
Niesco Dubbelboer und Arjen Nijeboer sind gegen CETA und TTIP. Die beiden Niederländer stehen für Millionen Menschen in ganz Europa, die die Handelsabkommen der EU mit Kanada und den USA stoppen wollen. Aber anders als viele kritische Europäer/innen haben Niesco und Arjen ein Druckmittel in der Hand: Sie werden einen Volksentscheid organisieren, der CETA, vielleicht auch TTIP, zu Fall bringt. Das wäre ein Wunder? Genau. Und das geht so: CETA kommt nur einstimmig zu Stande. Es müssen also alle EU-Mitgliedstaaten zustimmen. Ein Rechtsgutachten bestätigt das. Stimmt nur ein Mitgliedstaat gegen das Abkommen, ist es gescheitert. Stellen Sie sich vor: Das niederländische Parlament ratifiziert CETA – dann sammelt die Initiative in sechs Wochen genug Unterschriften, um einen Volksentscheid darüber zu erzwingen. Die Abstimmung bindet die Regierung zwar nicht rechtlich, aber politisch. Beteiligen sich über 30 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung, wird die Regierung sich an das Ergebnis halten – das haben die Parteien bereits erklärt. Sagen die Niederländer „Nein“, ist Schluss mit CETA. Helfen Sie jetzt mit einer Spende, die undemokratischen Handelsabkommen zu stoppen… Eigentlich bräuchten wir in ganz Europa, auch in Deutschland, Volksentscheide über TTIP und CETA. Aber nur in fünf Ländern kann die Bevölkerung selbst eine Abstimmung anstoßen. Das Land, wo die Chancen am besten stehen, sind die Niederlande: 300.000 Bürger/innen können dort ein Referendum fordern. Unsere niederländische Partnerorganisation Meer Democratie, für die Arjen und Niesco arbeiten, hat diese Möglichkeit sogar selbst mit eingeführt – die beiden wissen also genau, was sie tun. Jetzt stellen sie gemeinsam mit weiteren Organisationen eine Kampagne auf die Beine, um die Handelsabkommen zu stoppen.
Sagen die Niederländer „Nein“ zu CETA, dann ist wahrscheinlich auch TTIP erledigt.Sicher trauen sich dann auch andere Mitgliedstaaten, etwa Portugal, Österreich und Griechenland, ihre Kritik deutlich zu äußern. Niesco Dubbelboer und Arjen Nijeboer wissen, wie man Kampagnen organisiert. Aber Meer Democratie in den Niederlanden ist noch zu klein, um diese Kampagne alleine zu stemmen. Wenn wir ihnen jetzt helfen – dann können sie einen riesigen Stein ins Rollen bringen.Jetzt müssen das Bündnis erweitert, Campaigner eingestellt, die Webseite ausgebaut, Zehntausende Kampagnenflyer gedruckt und verteilt werden. Gemeinsam können wir CETA und TTIP stoppen – es beginnt in den Niederlanden, mit diesen zwei Männern. Ein geeignetes Druckmittel haben die beiden in der Hand, es fehlt einzig am Geld. Schon mit 5 Euro tragen Sie dazu bei, eine schlagkräftige Kampagne in den Niederlanden zu organisieren.
Wir danken Ihnen herzlich für Ihre Unterstützung! Mit den besten Grüßen
Roman Huber PS: Eigentlich ist es ganz einfach: Wenn wir Bürger/innen direkt mitentscheiden und eine Mehrheit undemokratische Handelsabkommen ablehnt, dann können diese Abkommen nicht beschlossen werden… Wir planen weitere direktdemokratische Initiativen, um TTIP und CETA zu Fall zu bringen – in mehreren deutschen Bundesländern prüfen wir die Möglichkeit, Volksinitiativen zu starten. Und wir werden die Forderung nach dem bundesweiten Volksentscheid stark machen. Damit wir zukünftig auch selbst solche Abstimmungen herbeiführen können. Helfen Sie jetzt mit einer Spende, die undemokratischen Handelsabkommen zu stoppen. |
Mehr Demokratie e.V. unterstützen! |
Direkt abstimmen über wichtige Zukunftsfragen – von der regionalen bis auf die internationale Ebene. Mit einem fairen Wahlrecht mehr Einfluss auf die parlamentarische Demokratie nehmen. Schleichenden Demokratieabbau durch Lobbyismus, intransparente Entscheidungsstrukturen und Machtkonzentration bei wenigen verhindern. Dafür kämpfen wir. Wir bewegen viel, könnten aber noch viel mehr bewegen – mit Ihrer Unterstützung!
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Publiziert Februar 25, 2016
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