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5G-Bundestagsanfrage der Fraktion BÜNDNIS`90/ DIE GRÜNEN
GRÜNE Fragen treffen ins SchwarzeDie Bundestagsfraktion der GRÜNEN hat am 13.03.2020 die Kleine Anfrage “Auswirkungen von hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung auf die menschliche Gesundheit und Umwelt” gestellt.
In der Bundestags-Drucksache 19/17939 schreiben die Antragsteller:
- “Deutlich wird auch aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller, dass es zusätzlicher wissenschaftlicher Studien zur Erforschung der Auswirkungen von hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt bedarf. Daher fragen wir die Bundesregierung nach ihrem Beitrag, die bestehenden Wissenslücken zu schließen, um Chancen und Risiken verantwortungsvoll abwägen zu können.”
Insgesamt 30 Fragen zum Stand der Forschung zur Mobilfunkstrahlung und zum geplanten 5G-Ausbau werden gestellt, die in ihrer Summe zeigen, dass der Ausbau bisher ohne Technikfolgenabschätzung abläuft. Die GRÜNEN fragen
- wie das Vorsorgeprinzip bei der 5G-Planung berücksichtigt wurde
- nach dem Stand der Forschung zu allen Frequenzen
- detailliert u.a. nach dem Stand der Forschung zu DNA-Schäden und Krebs, der Energiethese u.a.
- ob die Bundesregierung offene Fragen mit eigenen Studien klären will
- welche Erkenntnisse zu den Auswirkungen von Beamforming und SmartCells vorliegen
- ob der erwartete Bericht des Technikfolgenausschusses berücksichtigt wird
- welche Aufgaben das neu gegründete Kompetenzzentrum Elektromagnetische Felder des Bundesamtes für Strahlenschutz in Cottbus erfüllen soll
- welchen Energiebedarf 5G haben wird
- ob die 26. Bundesimmissionsschutzverordnung und die Grenzwerte durch das Minimierungsgebot ergänzt werden
- kritisch nach der Rolle der International Commission on Non-Ionizing Radiation Protection (ICNIRP), im Detail, warum kritische Wissenschaftler von der ICNIRP ausgeschlossen werden und ob nicht eine Reform des Besetzungverfahrens angebracht wäre
Die grünen Fragen treffen ins Schwarze. Sie zeigen, dass sich die GRÜNEN mit dem Thema auseinandergesetzt haben, wohl auch durch Anregungen von Grünen Mitgliedern, die in der 5G- Bewegung für ein Moratorium aktiv sind. Es wird spannend, ob das Bundesamt für Strahlenschutz, das diese Fragen beantworten wird, die GRÜNEN mit den üblichen Textbausteinen abspeist. Angesichts der Forschungslage, vieler wachsamer Bürgerinitiativen und dem Vertrauensverlust des Bundesamtes für Strahlenschutz durch seine bisherige Politik der Legitimation der Interessen der Mobilfunkindustrie, sind wir und die Bürgerinitiativen auf die Antworten gespannt. Sie werden die Diskussion beflügeln.
https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail?newsid=1540