TOOLS OF CONSCIOUSNESS (TOC)

Martin Schulz hat, Cecilia Malmström hat auch – Angela Merkel hat nicht. Sie will auch nicht. 1,6 Millionen Unterschriften sind deutschlandweit gegen CETA und TTIP gesammelt worden. Aber: kein Termin im Kanzleramt, kein Gehör. Deshalb fordern wir die Einführung des bundesweiten Volksentscheids. Hätten wir auch auf Bundesebene die direkte Demokratie, könnte Merkel den Bürgerwillen nicht mehr „so mir nichts dir nichts“ ignorieren.Gerade die Auseinandersetzungen um die Freihandelsabkommen zeigen: Der Volksentscheid muss her – das wollen wir unmissverständlich klar machen.Das ist das erste von drei Eisen, die wir ins Feuer legen. Wir wollen bundesweite Aktivenkreise aufbauen. Die werden bei jeder Veranstaltung, jedem Podium, jeder Demo die direkte Demokratie auf Bundesebene fordern. Das geht uns alle an. Noch im Frühjahr wollen wir loslegen und schon in zwei Wochen auf der Hannover Messe demonstrieren. Obama wird dort sein, Merkel auch. An unserer Forderung sollen sie nicht mehr vorbeikommen.Gerade haben wir mit einem Aufruf die Kampagne „TTIP? CETA? – Volksentscheid!“ gestartet. Wir wollen die Forderung nach mehr direkter Demokratie in die Gesellschaft tragen. Allein für dieses erste Eisen brauchen wir 132.000 Euro. 93.000 sind bereits gespendet worden, 39.000 Euro fehlen noch. Bitte helfen Sie, diese Lücke zu schließen. Schon 10 Euro helfen eine Menge. Zeigen wir Merkel, dass wir dran bleiben. Bürgerrechte werden uns nicht geschenkt, wir müssen Sie uns erkämpfen.Bitte helfen Sie uns mit einer Spende, dieses Eisen zu schmieden…Eisen 2 legen wir in Karlsruhe in die Glut: Wir bereiten eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA vor. Hier haben wir Erfahrung. Unsere ESM-Bürgerklage war die bis dahin größte in der Geschichte der Bundesrepublik. Wir wollen vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen, ob die umstrittenen Schiedsgerichte und die so genannte regulatorische Kooperation mit den Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaat vereinbar sind.

Ralf-Uwe Beck
BundesvorstandssprecherP.S.: 70 Prozent der Bevölkerung sprechen sich laut einer Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung dafür aus, dass die Bürger/innen bei europapolitischen Fragen per Volksabstimmung mitentscheiden können. Es gibt also eine breite Unterstützung für unsere Forderung. Die Bürger/innen müssen selbst über Themen wie TTIP oder CETA entscheiden können, wenn sie sich nicht durch die Politik vertreten fühlen!Bitte spenden Sie für „TTIP? CETA? – Volksentscheid!“…

ImpressumMehr Demokratie e.V.
Charlie Rutz
Verantwortlich für Webseite, Social
Media und Online-Fundraising
Greifswalder Str. 4 | 10405 Berlin 
E-Mail: info@mehr-demokratie.de 
Telefon: (030) 42082370 Geschäftsführender Vorstand:
Roman HuberKassenwart:
Bernhard Marx (Bundesvorstand)Vereinsregister:
Nummer 5707, Amtsgericht Bonn

SpendenkontoBank: Bank für Sozialwirtschaft
Kontoinhaber: Mehr Demokratie e.V.
BIC: BFSWDE33MUE
IBAN: DE52 7002 0500 0008 8581 00BildquellenMehr Demokratie | Lizenz: CC BY-SA 2.0Dies ist ein Service von Mehr Demokratie. Sie sind mit folgender E-Mail-Adresse angemeldet: arya7@web.de Diese können Sie jederzeit hier ändern. Falls Sie diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchten, können Sie sich hier austragen.